Angriffe auf Jesiden im Nordirak

Berlin: (hib/AHE) Nach der Lage der Jesiden im Nordirak erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/11842). Laut Fragestellern komme es seit März vermehrt zu Angriffen der kurdischen Peschmerga und sogenannter „Rojava Peschmerga“ auf jesidische Milizen im Shengal-Gebiet. Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, welche Ziele ihrer Kenntnis nach die Regierung der Autonomen Region Kurdistan im Nordirak mit dem „Einmarsch“ im Shengal-Gebiet verfolgt und ob dieser Einsatz völkerrechtlich legitim sei. Die Bundesregierung soll auch Auskunft geben, was sie bislang unternommen hat und noch zu unternehmen gedenkt, „um den Einsatz deutscher Waffen in Kriegshandlungen, die nicht gegen den IS gerichtet sind zu untersuchen“.