Kosten des OSZE-Gipfels in Hamburg

Berlin: (hib/AHE) Die Kosten für den OSZE-Gipfel in Hamburg im Dezember 2016 belaufen sich beim Bund nach vorläufigen Kalkulationen und ohne Personalkosten auf 11,5 Millionen Euro. Über die bei der Freien und Hansestadt Hamburg angefallenen Kosten liegen der Bundesregierung keine Informationen vor, heißt es in der Antwort (18/11909(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11583(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Bund und Stadt hätten eine Verwaltungsvereinbarung ausgehandelt, wonach der Bund als pauschale, nicht prozentuale Beteiligung an den zusätzlichen Sicherheitsmaßnahmen anlässlich des OSZE-Ministerrates und des kommenden G20-Gipfels insgesamt 50 Millionen Euro bereitstellen wird.