Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes

Berlin: (hib/STO) „Aktivitäten des türkischen Geheimdienstes MIT“ sind ein Thema einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/12015). Darin erkundigt sich die Fraktion danach, in wie vielen Fällen es nach Kenntnis der Bundesregierung seit dem gescheiterten Putsch in der Türkei zur Übermittlung von Informationen über tatsächliche oder vermeintliche Anhänger der Gülen-Bewegung durch türkische Stellen an deutsche Stellen gekommen ist. Auch möchte sie wissen, in wie vielen Fällen nach Kenntnis der Bundesregierung türkische Stellen in den Jahren 2014 bis 2017 personenbezogene Daten an deutsche Stellen übermittelt haben. Ferner fragt sie unter anderem danach, in wie vielen Fällen in dem genannten Zeitraum Stellen des Bundes solche Daten an türkische Stellen übermittelt haben.