Bericht zu verschollener E-Mail

Berlin: (hib/PST) Die Bundesregierung hat dem Rechtsausschuss in nichtöffentlicher Sitzung Auskunft zum Fall einer beim Generalbundesanwalt verschollenen E-Mail des Abgeordneten Volker Beck (Grüne) gegeben. Beck hatte an einem Samstag im Februar die Bundesanwaltschaft darüber informieren wollen, dass sich nach seiner Kenntnis ein leitender Mitarbeiter der türkischen Religionsbehörde Diyanet in Deutschland aufhalte, der als verantwortlich für die Spionagetätigkeit türkischer Geistlicher in Deutschland gilt. Seine E-Mail war allerdings in der Behörde verschollen, ebenso wie ein anschließendes Fax. Ein Vertreter der Bundesregierung sowie eine Vertreterin der Bundesanwaltschaft erklärten dies mit einem Fehler des Wochenenddienstes in der Poststelle des Generalbundesanwalts. Sie erläuterten, welche organisatorischen Maßnahmen inzwischen getroffen worden seien, um derartige Fehler künftig zu vermeiden.