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Deutscher Bundestag - Archiv

Erforschung der Bioökonomie

Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung/Antwort - 28.04.2017 (hib 281/2017)

Berlin: (hib/ROL) Zum Thema Bioökonomie haben das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) und das Bundesministerium für Ernährung und Landwirtschaft (BMEL) seit 2010 diverse Veranstaltungen durchgeführt und dabei auch zivilgesellschaftliche Organisationen aus dem Umwelt- und Verbraucherschutz eingebunden. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/12024). Die Einbeziehung zivilgesellschaftlicher Akteure bei der Erarbeitung von Forschungsagenden werde bereits praktiziert, so beispielsweise bei der Nationalen Plattform Zukunftsstadt (NPZ). Das Ziel, die Bioökonomie und die dazugehörige Forschung gesellschaftlich zu verankern und möglichst weit zu öffnen, sei bereits mit der „Nationalen Forschungsstrategie Bioökonomie 2030“ (NFSB) verfolgt worden.

Bündnis 90/Die Grünen hatten in ihrer Kleinen Anfrage (18/11792) gefragt, ob und in welchem Umfang über den von der Bundesregierung eingesetzten Bioökonomierat hinaus, auch weitere nationale Akteure in das Agendasetting beziehungsweise die Formulierung von Forschungszielen zur Weiterentwicklung der Forschungsstrategie Bioökonomie eingebunden seien.

Die Grünen hatten in ihrer Kleinen Anfrage das Konzept der Bioökonomie beschrieben. Danach greife die Wirtschaft nicht mehr ausschließlich auf die Verwendung fossiler Ressourcen zurück, sondern es würden Prozesse und Produkte aus nachwachsenden Rohstoffen generiert werden. Für eine auf nachwachsenden Rohstoffen basierende Wirtschaft würden allerdings weltweit große Flächen und Bodenressourcen benötigt, die nur in begrenztem Maß zur Verfügung stünden. Die Grünen betonen in ihrer Anfrage, dass die Gefahr bestehe, dass mit der verstärkten Erzeugung von Biomasse für industrielle Zwecke neue Flächennutzungskonkurrenzen und damit neue Konflikte entstehen könnten. Die angestrebte Unabhängigkeit von fossilen Ressourcen dürfe daher keinesfalls zu Lasten der Ernährungssicherung erfolgen. Eine wirklich nachhaltige Bioökonomie müsse Grenzen des Wachstums und die Leistungsfähigkeit der Ökosysteme berücksichtigen und ein Leitkonzept für ein neues Wirtschaftsmodell als integriertem Teil einer Green Economy andenken. Dazu bedürfe es weiterhin großer Forschungsanstrengungen.

Die Bundesregierung hat in der Vergangenheit mit der Vorlage der „Nationalen Forschungsstrategie Bioökonomie 2030“ und der „Nationalen Politikstrategie Bioökonomie“ ihre Vorstellungen dazu dokumentiert. In ihrer Antwort verweist die Bundesregierung darauf, dass das „Grundsatzpapier des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zur Partizipation“ verschiedene Leitlinien der Bürgerbeteiligung im Bereich der Forschungs- und Innovationspolitik erläutere. Dazu gehöre ein differenzierter Ansatz bei der Auswahl des jeweiligen Partizipationsverfahrens hinsichtlich der Zielsetzung und der Umsetzungsrelevanz. Mit der Anwendung und Weiterentwicklung partizipativer Formate wolle das BMBF dazu beitragen, die Zielgenauigkeit und Wirksamkeit politischer Vorhaben zu erhöhen.