Humanitäre Hilfe in Syrien

Berlin: (hib/AHE) Die „Herausforderungen für die humanitäre Hilfe und Entwicklungspolitik sechs Jahre nach Beginn des Krieges in Syrien“ thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/11850). Die Abgeordneten wollen unter anderem wissen, wie der Kriegsverlauf und vor allem die Übernahme von Aleppo und umliegenden Landesteilen durch Truppen der syrischen Regierung deutsche Programme der Entwicklungs- und Nothilfe beeinflusst haben und ob die Bundesregierung an der Entscheidung aus dem Jahr 2011 festhalte, die bilaterale staatliche Entwicklungszusammenarbeit mit Syrien auszusetzen. Die Bundesregierung soll auch angeben, welche Finanzmittel für Syrien seit 2011 aufgewendet und welche Mittel „seit der Übernahme von Teilen der Stadt Aleppo durch bewaffnete Regierungsgegner im Juli 2012 bis Ende des Jahres 2016 für die Versorgung der dortigen Bevölkerung bereitgestellt“ worden sind.