Nuklearprogramm in Nordkorea bedrohlich

Berlin: (hib/HLE) Die Entwicklung des Nuklearprogramms in Nordkorea stellt nach Ansicht der Bundesregierung eine wachsende Bedrohung für die Sicherheit und Stabilität in der Region und darüber hinaus dar. Dies schreibt die Regierung in ihrem als Unterrichtung (18/11968) eingebrachten Bericht der Bundesregierung zum Stand der Bemühungen um Rüstungskontrolle, Abrüstung und Nichtverbreitung sowie über die Entwicklung der Streitkräftepotenziale 2016. Mit zwei Nukleartests und fast 30 Raketenstarts habe Nordkorea wiederholt gegen Resolutionen des UN-Sicherheitsrates und der Internationalen Atomenergie-Organisation (IAEO) verstoßen. Positiv gewürdigt wird der Iran. Das Land habe sein Nuklearprogramm gemäß der „Wiener Vereinbarung“ zurückgebaut. Im Gegenzug seien nuklearbezogene Sanktionen abgebaut worden, und Iran unterstehe den „strengsten Kontrollen“ der IAEO weltweit.

In dem Bericht wird auch auf Berichte über den Einsatz chemischer Waffen in Syrien hingewiesen. Auch der Einsatz von Streumunition in Konflikten, etwa in Syrien und im Jemen, sei weiterhin „erschreckende Realität“. Außerdem wird darauf hingewiesen, dass die Entwicklung neuer Technologien gerade auch im Dual-Use-Bereich, die Rüstungskontrolle vor wachsende Herausforderungen stelle. Die Regierung erklärt, sie wolle auf einen „freien, offenen, sicheren und stabilen Cyberraum“ hinwirken.