Humanitäre Lage in Mossul

Berlin: (hib/AHE) Nach der Lage der Zivilbevölkerung im irakischen Mossul erkundigt sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/12056). Die Koalition im Kampf gegen den „Islamischen Staat“ (IS) wolle die Terrororganisation in ihrer ehemaligen Hochburg im Irak mit einem militärischen „Sturm auf Mossul“ besiegen. Die Zivilbevölkerung in der Stadt sei gefangen zwischen den Fronten des IS und der Anti-IS-Koalition.

Die Bundesregierung soll unter anderem angeben, wie sie die humanitäre Lage im Irak und insbesondere in Mossul bewertet und welche Erkenntnisse sie zu den Folgen der „Operation Inherent Resolve“ für die Zivilbevölkerung hat. Außerdem wollen die Abgeordneten wissen, wie sichergestellt werde, „dass die an die Bodentruppen der Peschmerga gelieferten Bundeswehr-Waffen im Verlauf der Kämpfe in Mossul nicht von Terrorgruppen erbeutet und gegen die Zivilbevölkerung eingesetzt werden“.