Flüchtlinge in Weißrussland

Berlin: (hib/AHE) Nach Angaben der belarussischen Regierung und des Parlaments in Minsk sind seit Beginn des Ukraine-Konflikts 160.000 bis 170.000 Ukrainer nach Weißrussland gekommen. Wie es in einer Antwort der Bundesregierung (18/12210) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11731) weiter heißt, hielten sich derzeit 930 Personen mit anerkanntem Asylstatus in Weißrussland auf. Die wichtigsten Herkunftsländer seien Afghanistan, Georgien und Syrien. Außerdem gebe es 2.005 Personen, denen subsidiärer Schutz gewährt worden sei. Die wichtigsten Herkunftsländer seien die Ukraine, Syrien und Jemen. „Nach Kenntnis der Bundesregierung haben ukrainische Flüchtlinge insofern einen gesonderten Status, als dass sie für 90 Tage visumfrei nach Weißrussland einreisen und nach der Einreise zum Beispiel eine Arbeits- und Aufenthaltserlaubnis beantragen können, sofern sie die Voraussetzungen für einen entsprechenden Aufenthaltstitel erfüllen.“ Weißrussland sei sowohl Zielland als auch Transitland für Migranten in die EU, habe jedoch im Vergleich zu anderen Migrationsrouten in die EU eine untergeordnete Bedeutung.