Dringlichkeitsdebatte zu Syrien

Berlin: (hib/AHE) Die 135. Versammlung der Interparlamentarischen Union (IPU) vom 23. bis 27. Oktober 2016 in Genf ist Thema einer Unterrichtung (18/12304) durch die deutsche IPU-Delegation. Beraten wurde im vergangenen Jahr unter anderem über einen von den Delegationen aus Mexiko und Deutschland vorgeschlagenen Dringlichkeitstagesordnungspunkt zum Krieg und zur humanitären Lage in Syrien und insbesondere in Aleppo. Das Thema der Generaldebatte lautete: „Menschenrechtsverletzungen als Vorboten von Konflikten: frühzeitige Gegenmaßnahmen und die diesbezügliche Rolle von Parlamenten“.

Der deutschen Delegation unter der stellvertretenden Leitung von Bundestagsvizepräsidentin Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen) gehörten drei weitere Teilnehmer der CDU/CSU-Fraktion an.