Anleihekaufprogramm der EZB
Berlin: (hib/HLE) Für das Anleihekaufprogramm der Europäischen Zentralbank (EZB) interessiert sich die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/12341). Die Bundesregierung soll angeben, welche Leitlinien die EZB der Deutschen Bundesbank für die Anleihekäufe übermittelt hat. Außerdem wollen die Abgeordneten wissen, nach welchen Kriterien die Anleihekäufe erfolgen. In der Vorbemerkung zur Kleinen Anfrage verweist die Fraktion auf Kritik an dem Kaufprogramm, weil offenbar überwiegend klimaschädliche Wirtschaftszweige wie die Öl- und Automobilindustrie profitieren würden.
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