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23.05.2017 Inneres — Antwort — hib 327/2017

Bedarf an Satellitenkommunikation

Berlin: (hib/STO) Um Fragen der Satellitenkommunikation geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/12311) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/11934). Wie die Regierung darin ausführt, erlaubt Satellitenkommunikation eine schnelle und großflächige Verteilung von Informationen. Dabei unterstütze die Technologie der Satellitenkommunikation die terrestrische Informationsübertragung beispielsweise in Krisensituationen, in infrastrukturell schwachen Gebieten oder bei einem Ausfall der bestehenden terrestrischen Kommunikationsnetze und -infrastrukturen.

Für den Bereich der Notfallkommunikation wird der Vorlage zufolge „im Inland ein aufwachsender Bedarf an Satellitenkommunikation zur Umsetzung behördlicher Kommunikationsmindestbedarfe, zum Beispiel bei Ausfall oder Angriffen auf eigene, mitgenutzte behördliche oder kommerzielle Kommunikationsnetze gesehen“. Weitere Einsatzszenarien im Inland könnten laut Antwort Großlagen in infrastrukturell unterversorgten Bereichen sein. Im Ausland dienten sie primär zur Anbindung von dortigen deutschen Außenstellen oder Einrichtungen an Kommunikationsnetze in Deutschland.

„Die im Rahmen der geplanten Govsatcom-Initiative (Governmental Satellite Communications) der Europäischen Kommission angedachten Lösungswege reichen von der Bündelung der Nachfrage gegenüber privaten Satelliten-Anbietern über die Bündelung national vorhandener Kapazitäten bis zur Schaffung einer (EU-)eigenen Satelliteninfrastruktur“, heißt es in der Antwort weiter.

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