Sozialabkommen mit Russischer Föderation

Berlin: (hib/CHE) Die Fraktion Die Linke interessiert sich für Perspektiven eines Sozialversicherungsabkommens zwischen Deutschland und der Russischen Föderation. Sie hat deshalb eine Kleine Anfrage (18/12342) gestellt, in der sie darauf hinweist, dass entsprechende Verhandlungen schon seit Anfang der 1990er Jahre geführt werden. Die Abgeordneten wollen von der Bundesregierung nun unter anderem wissen, wie viele russische Staatsbürger oder auch Doppelstaatsbürger mit deutscher und russischer Staatsangehörigkeit eine Rente aus dem deutschen Rentenversicherungssystem beziehen. Ferner fragen sie nach den Gründen, warum das Abkommen bisher nicht unterzeichnet wurde.