Grüne wollen globalen Forschungsfonds

Berlin: (hib/JOH) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert einen solidarisch finanzierten und durch die Weltgesundheitsorganisation (WHO) koordinierten globalen Forschungsfonds, der Prämien und andere Anreizmechanismen für innovative medizinische Forschung bereitstellt. Hersteller sollen im Gegenzug dazu verpflichtet werden, neue Medikamente zum Herstellungspreis verfügbar zu machen, um allen Menschen einen umfassenden Zugang zu ermöglichen, fordern die Abgeordneten in einem Antrag (18/12383).

Weltweit würden immer weniger Wirkstoffe gegen lebensbedrohliche Krankheiten erforscht, heißt es in der Begründung. Gleichzeitig stiegen die Ausgaben für neue Arzneimittel immer weiter und Millionen von Menschen bleibe der Zugang zu neuen und bezahlbaren Therapien verwehrt. Die entwickle sich zunehmend zu einer „Bedrohung für menschliche Gesundheit weltweit“.

Die Bundesregierung solle sich daher gezielt für die Weiterentwicklung von Indikatoren und Messinstrumenten zur Erfassung der globalen Gesundheitswirkung neuer Medikamente, Impfstoffe, Diagnostika und Präventionsstrategien einsetzen und dabei auch nach Geschlechtern differenzieren. Im Rahmen der deutschen G20-Präsidentschaft solle sie darauf hinwirken, dass der bezahlbare Zugang nicht durch internationale Freihandelsabkommen gefährdet werde. Außerdem fordern die Grünen, dass die Koalition sich für eine ausreichende Finanzierung der WHO durch deren Mitgliedsstaaten einsetzt und dadurch deren Handlungsfähigkeit sowie die Forschungsfreiheit gegenüber kommerziellen Interessen stärkt.