Rüstungsexporte in die Türkei

Berlin: (hib/PEZ) Der Aufbau einer türkischen Rüstungsindustrie ist nach Kenntnis der Bundesregierung darauf ausgerichtet, den Bedarf türkischer Teilstreitkräfte zu decken. Auch die Produktion von Wehrtechnik für den Export sei ein Ziel, erklärt die Bundesregierung in der Antwort (18/12309) auf eine Kleine Anfrage (18/11916) der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Weitere Antworten lehnt die Bundesregierung unter Verweis auf das Staatswohl ab.

Sie listet in dem Dokument detailliert Genehmigungen für Technologieausfuhren seit 2004 auf, genauso wie einzelne Rüstungskooperationen und -vereinbarungen mit der Türkei. Genehmigungen für Rüstungsexporte würden im Einzelfall und „im Lichte der jeweiligen Situation nach sorgfältiger Prüfung unter Einbeziehung außen- und sicherheitspolitischer Erwägungen“ erteilt. Für die Türkei als NATO-Mitglied gelte grundsätzlich, dass der Export von Kriegswaffen und sonstigen Rüstungsgütern sich an den Sicherheitsinteressen der Bundesrepublik Deutschland im Rahmen des Bündnisses und der EU zu orientieren hat, heißt es weiter. Genehmigungen erfolgten im fortlaufenden Abgleich mit der Genehmigungspraxis der EU-Mitgliedstaaten.