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Deutscher Bundestag - Archiv

Denkfabrik für humanitäre Hilfe

Menschenrechte/Antrag - 30.05.2017 (hib 340/2017)

Berlin: (hib/AHE) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen macht sich für die Schaffung eines „Instituts für humanitäre Angelegenheiten“ stark. Deutschland sei in den letzten Jahren zu einem der wichtigsten Geber für humanitäre Hilfe geworden, schreiben die Abgeordneten in einem Antrag (18/12530). „Die Chance, die sich vor diesem Hintergrund bietet, die inhaltliche Ausgestaltung und die politischen Bedingungen der humanitären Hilfe auch auf der internationalen Ebene positiv zu beeinflussen nimmt Deutschland allerdings nicht ausreichend wahr.“ Eine kritische und tiefer gehende Reflexion der humanitären Hilfe finde in Politik, Wissenschaft und Öffentlichkeit kaum statt; dafür notwendige Kapazitäten existierten bisher nur in Ansätzen und seien schwach vernetzt.

Die Grünen sprechen sich deshalb für die Gründung „eines unabhängigen Deutschen Instituts für humanitäre Angelegenheiten“ aus. Das Institut solle praxisorientiert arbeiten, das Angebot bestehender staatlicher und nichtstaatlicher Institutionen ergänzen und eng mit ihnen zusammenarbeiten. „Dabei muss sich das Institut die Prinzipien der humanitären Hilfe - Unabhängigkeit, Unparteilichkeit, Neutralität und Humanität - zu Eigen machen.“ Das Institut solle die deutsche und internationale humanitäre Hilfe durch fachliche Expertise und eigenständige Forschung bereichern, sie mithilfe von Evaluationen stärken, ihre Akteure durch Bildungsangebote unterstützen und im Dialog mit Öffentlichkeit, Politik und Zivilgesellschaft sowohl zur internationalen Debatte als auch zur gesellschaftlichen Reflexion der humanitären Hilfe in Deutschland beitragen.