Verhältnis von Nord- und Südkorea
Berlin: (hib/AHE) Das Verhältnis von Nord- und Südkorea thematisiert die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/12289). Die Bundesregierung soll unter anderem mitteilen, wie sie die Drohung des US-Präsidenten Donald Trump bewertet, notfalls militärisch gegen das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm vorzugehen und wie sie sich zum erfolglosen chinesischen Vorschlag von Anfang März 2017 positioniert, das Nuklear- und Raketenprogramm Nordkoreas einzufrieren und im Gegenzug die Hauptmilitärübungen der USA mit Südkorea einzustellen. Weitere Fragen zielen unter anderem auf eine deutsche Unterstützung für einen innerkoreanischen Annäherungsprozess, den Umfang von deutschen Rüstungsexporten nach Südkorea sowie auf die Stationierung des US-Raketenabehrsystems THAAD, „das auch China und Russland als Bedrohung verstehen“.
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