Lage von Flüchtlingen in Libyen

Berlin: (hib/JOH) Die Bundesregierung hat keine Kenntnisse darüber, ob Flüchtlingsboote von der libyschen Küstenwache versenkt oder ohne Motor auf dem Mittelmeer zurückgelassen wurden. Die Menschenrechtslage von Flüchtlingen und Migranten in Libyen sei jedoch Gegenstand regelmäßiger Gespräche der Bundesregierung mit der libyschen Einheitsregierung, schreibt sie in einer Antwort (18/12555) auf eine Kleine Anfrage (18/12175) der Fraktion Die Linke.

In Libyen bestünden aufgrund des schwachen Staatsmonopols „gravierende Defizite“ bei der Strafverfolgung im Zusammenhang mit der Verletzung der Rechte von Flüchtlingen und Migranten, heißt es darin weiter. Vertreter der Botschaft Tripolis würden „Detention Center“ besuchen und sich persönlich ein Bild von der menschenrechtlichen Situation verschaffen. Über die Unterstützung der internationalen Organisation für Migration (IOM), des Flüchtlingskommissariates der Vereinten Nationen (UNHCR) und des Internationalen Komitees der Rotkreuzorganisationen (IKRK) versuche die Bundesregierung, einen Beitrag zur Verbesserung der Situation von Flüchtlingen und Migranten in Libyen zu leisten.