EU-Handelsabkommen mit Japan

Berlin: (hib/PEZ) Das geplante Handelsabkommen zwischen der EU und Japan steht im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/12652). Die Abgeordneten möchten wissen, welche offensiven Interessen Deutschland bei den Verhandlungen verfolgt und welche konkreten Ziele das Land über das Abkommen erreichen möchte. Außerdem fragt es nach dem Engagement der Bundesregierung für ein öffentlich zugängliches Handelsmandat. Angesichts der Erfahrungen aus den öffentlichen Debatten um die Handelsabkommen TTIP und CETA erschienen ein transparenter Umgang mit den Inhalten sowie eine gründliche Abwägung der Vor- und Nachteile des EU-Japan-Abkommens unabdingbar, begründet die Fraktion ihre Fragen.