Kriegswaffenexporte nach Saudi-Arabien

Berlin: (hib/PEZ) Deutsche Unternehmen haben im vergangenen Jahr Kriegswaffen im Wert von knapp 837 Millionen Euro nach Saudi-Arabien, Katar und in die Vereinigten Arabischen Emirate geliefert. Bis April dieses Jahres beliefen sich die Exporte auf gut 234 Millionen Euro. Das schreibt die Bundesregierung in der Antwort (18/12676) auf eine Kleine Anfrage (18/12320) der Fraktion Die Linke und beruft sich auf Erhebungen des statistischen Bundesamts.

Seit Mitte 2014 sei keine Ausfuhrgenehmigung für Komponenten für die G36-Produktion in Saudi-Arabien erteilt worden, heißt es in der Antwort weiter. Ob das Gewehr im Jahr 2016 oder 2017 in Saudi-Arabien hergestellt worden sei, wisse die Bundesregierung nicht. Die Linksfraktion hatte speziell nach der Produktion in einer saudischen Waffenfabrik zur Herstellung des G36 gefragt.