Parlamentariertreffen zur EU-Außenpolitik

Berlin: (hib/AHE) Die Flüchtlingkrise in Europa sowie das niederländische Referendum über das Assoziierungsabkommen der EU mit der Ukraine waren Themen der achten Tagung der „Interparlamentarischen Konferenz für die Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik und die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik“ im April 2016 in Den Haag. Wie die deutsche Delegation in einer Unterrichtung (18/12506) schreibt, befasste sich die Konferenz mit außenpolitischen Aspekten der Migration, mit europäischen Waffenexporten sowie mit der Überarbeitung der globalen Sicherheitsstrategie der EU. Umstritten gewesen sei die Forderung nach einer weiteren Integration der Verteidigungspolitiken in Europa. So hätten die dänische und die britische Delegation einer Vertiefung der Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich abgelehnt.