Grüne: Sohlerosion der Elbe stoppen

Berlin: (hib/HAU) Um die Sohlerosion zu stoppen muss aus Sicht der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ein „ökologisches Gesamtkonzept Elbe“ auf den Weg gebracht werden. Das geht aus einem Antrag (18/12787) hervor, der am Donnerstag auf der Tagesordnung des Bundestags steht. Darin wird die Bundesregierung unter anderem aufgefordert, unabhängig von ihrem eigenen Gesamtkonzept Elbe (18/11830) schnellstmöglich Maßnahmen zu ergreifen, die die Sohlerosion der Elbe stoppen und umkehren und keine Maßnahmen umzusetzen, deren Auswirkungen auf die Sohlerosion nicht bekannt sind. Außerdem solle sie ein quantifizierbares Ziel zur Umkehr der Sohlerosion und anderer naturschutzrelevanter Zielstellungen verabschieden und im Gesamtkonzept Elbe festschreiben.

In der Vorlage schreiben die Grünen, die Elbe sei eine der letzten verbliebenen naturnahen Flusslandschaften Mitteleuropas. Die Elbauen zeigten sich vielfältig. Moore, Binnendünen, Geestkanten, Auenwälder, Wiesenlandschaften und Altarme prägten die Landschaft. „Diese außergewöhnliche Naturlandschaft ist eine Achse der Biodiversität, Hotspot der Artenvielfalt, Heimat unzähliger seltener Tier- und Pflanzenarten und von internationaler Bedeutung für die Biodiversität“, heißt es in dem Antrag.

Festzustellen sei jedoch, dass Klimaveränderungen, Sohlerosion, Baumaßnahmen und Niedrigwasserstände das wertvolle Ökosystem der Elbelandschaft bedrohten. Besonders problematisch seien die Ausbau- und Unterhaltungsmaßnahmen an der Elbe. Eine tatsächliche Mindesttiefe der Fahrrinne von durchgängig 1,60 m sei trotz großer baulicher Anstrengungen und einem Mitteleinsatz von 392 Millionen Euro verfehlt worden, schreiben die Abgeordneten. Schwankende Abflüsse und insbesondere langanhaltende Niedrigwasser erlaubten keine garantierten Tauchtiefen und damit keinen planbaren Schiffsverkehr.

Stattdessen hätten die Maßnahmen die weitere Sohlerosion angetrieben. Seit weit mehr als einhundert Jahren tiefe sich die Mittelelbe abschnittsweise pro Jahr um bis zu zwei Zentimeter ein, heißt es in der Vorlage. Durch die Erosion entferne sich der Wasserspiegel des Flusses stetig von der Aue, wodurch der Feuchtlebensraum Aue immer weiter auszutrocknen drohe. „Dies hat neben negativen Folgen für die Biodiversität auch für die Infrastruktur, die Landwirtschaft und den Tourismus sowie die Schifffahrt existentielle Auswirkungen“, warnen die Grünen.

Von der Bundesregierung fordern sie daher, sich weiterhin zum Ausbaumoratorium an der Elbe zu bekennen. Die Regierung müsse anerkennen und verdeutlichen, „dass Mindestfahrrinnentiefen der Elbe angesichts von fortschreitenden Klimaveränderungen, Niedrigwasserjahren und Sohlerosion angestrebt aber nicht garantiert werden können“. In Gesprächen mit Vertretern Tschechiens müsse sie zudem deutlich machen, dass die Zielstellung des Gesamtkonzepts Elbe nicht mit dem Bau weiterer Staustufen an der bereits gestauten und verbauten Elbe in Tschechien kompatibel und dass eine Angleichung der Befahrbarkeit unmöglich sei.