Gesellschaft für Zwischenlagerung

Berlin: (hib/SCR) Der genaue Zeitpunkt der Übernahme der bundeseigenen Gesellschaft für Zwischenlagerung (BGZ) durch den Bund ist laut Bundesregierung noch unklar. Dieser hänge maßgeblich von den noch laufenden Vertragsverhandlungen mit der Gesellschaft für Nuklear-Service (GNS) ab, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (18/12768) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/12634). Die Grünen hatte in ihrer Frage den 1. August 2017 oder später als möglichen Zeitpunkt angegeben.

Die BGZ soll als privatrechtliche Gesellschaft im Auftrag des Bundes die Verantwortung für die Zwischenlagerung radioaktiver Abfälle an den zentralen und dezentralen Standorten übernehmen. Alleiniger Gesellschafter soll der Bund sein. Die BGZ wurde am 1. März von der GNS gegründet. Die Gründung durch die GNS anstatt durch das Bundesumweltministerium begründet die Bundesregierung in der Antwort damit, so die „zeitliche Ausrichtung des Gesetzes“ einzuhalten. Grundlage für die Neugestaltung der Zwischenlagerverantwortung ist das Entsorgungsübergangsgesetz.