24.550 neue Sozialwohnungen

Berlin: (hib/SCR) 2016 sind in Deutschland 24.550 neue Mietwohnungen mit Mietpreis- und Belegungsbindung gebaut worden. Das entspricht einer Steigerung von 68 Prozent gegenüber dem Vorjahr (14.653 Sozialwohnungen). Dies geht aus dem „Bericht der Bundesregierung über die Verwendung der Kompensationsmittel für den Bereich der sozialen Wohnraumförderung 2016“ hervor, der als Unterrichtung vorliegt (18/13054).

Laut dem Bericht, der auf Angaben der Länder beruht, waren deutliche Steigerungen vor allem in Nordrhein-Westfalen, Bayern, Hessen und Berlin zu verzeichnen. In Baden-Württemberg und Thüringen nahm die Zahl der neuen geförderten Wohnung im Vergleich zum Vorjahr deutlich ab. Gar keine neue Mietwohnungen sind im Saarland sowie in Sachsen und Sachsen-Anhalt errichtet worden.

Für 2016 hatte der Bund die Kompensationsmittel für den sozialen Wohnungsbau von 518 Millionen Euro auf 1,018 Milliarden Euro erhöht. Die Zahlungen fließen noch bis einschließlich 2019 und gehen auf die Föderalismusreform 2006 zurück. Im Zuge der Reform war die Zuständigkeit für die soziale Wohnraumförderung in die alleinige Verantwortung der Länder übertragen worden.

Laut Bericht wurden die Kompensationszahlungen 2016 „überwiegend zweckentsprechend für die Wohnraumförderung eingesetzt“. Die Länder haben nach Darstellung der Bundesregierung zusätzliche Mittel in Höhe von rund 2,645 Milliarden Euro eingesetzt, 40 Prozent mehr als im Vorjahr. Allerdings handle es sich dabei um einen „nominalen Mischwert“, dessen Aussagekraft im Bezug auf die tatsächliche Förderleistung „sehr beschränkt“ sei.

In dem Bericht weist die Bundesregierung darauf hin, dass trotz nahezu verdoppelter Kompensationsmittel keine Verdopplung des Sozialwohnungsbaus erzielt werden könnte. Als Hauptgrund sieht die Bundesregierung, „dass die Länder ihre Mittel prozentual nicht im gleichem Maße wie der Bund aufgestockt haben“.