Rüstungsexporte aus der Bundesrepublik

Berlin: (hib/HLE) Der Export von Kriegswaffen und weiteren Rüstungsgütern steht im Fokus einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (18/13048). Die Abgeordneten interessieren sich etwa für Waffentransporte in Länder, gegen die ein Embargo verhängt worden war. Sie möchten von der Bundesregierung wissen, ob und welche Kenntnis diese von Transporten welcher Waffen in solche Länder hat und welche derartigen Geschäfte unterbunden wurden. Außerdem fragen die Abgeordneten nach Sammelausfuhrgenehmigungen für Gemeinschaftsprojekte in den Jahren 1999 bis 2014.