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13.07.2017 Auswärtiges — Antwort — hib 432/2017

Humanitäre Hilfe für Jemen

Berlin: (hib/AHE) Die Bundesregierung hat die humanitäre Hilfe für Jemen von 32,5 Millionen Euro im Jahre 2016 auf bisher 125 Millionen Euro im Jahr 2017 knapp vervierfacht. Die Mittel seien in den von den Vereinten Nationen koordinierten humanitären Hilfsplan integriert, der für das Jahr 2017 einen Bedarf von 2,1 Milliarden US-Dollar deklariere, heißt es in der Antwort (18/12788) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/12431).

Die Gründe für die humanitäre Notlage im Jemen seien vielschichtig und nicht nur im militärischen Vorgehen der von Saudi-Arabien geführten Koalition zu suchen. „Extreme Armut, Flüchtlings- und Migrationsströme, steigende Lebensmittelpreise, Wasserknappheit, Ölkrise sowie häufige Naturkatastrophen (wie etwa Dürren) und interne bewaffnete Konflikte kennzeichneten die Lage bereits vor 2015. Die Kampfhandlungen und damit einhergehende Maßnahmen seit Ende März 2015 haben wichtige Versorgungsrouten und andere zivile Infrastruktur zerstört und damit die Versorgungslage erheblich verschlechtert“, schreibt die Bundesregierung.

Mit dem 2016 von den Vereinten Nationen geschaffenen Verifikations- und Inspektionsmechanismus UNVIM („United Nations Verification and Inspection Mechanism“) habe sich der Zugang zu den jemenitischen Häfen im Roten Meer verbessert. „Gleichwohl können zusätzliche Inspektionsmaßnahmen im Rahmen der von der Militärkoalition unter Führung Saudi-Arabiens durchgeführten Seeraumüberwachung dazu beigetragen haben, dass Warenimporte verzögert wurden.“

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