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Deutscher Bundestag - Archiv

Türkische Musikgruppe „Grup Yorum“

Inneres/Antwort - 17.07.2017 (hib 434/2017)

Berlin: (hib/STO) Um die türkische Musikgruppe „Grup Yorum“ geht es in der Antwort der Bundesregierung (18/13098) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/12917). Danach wurde die Gruppe nach eigenen Angaben als Reaktion auf die Entpolitisierungs- und Einschüchterungspolitik nach dem Militärputsch von 1980 von Istanbuler Studenten gegründet. Sie stelle sich selbst als „Stimme der Völker Anatoliens“ dar, als „unverzichtbarer Name im Kampf für Rechte und Freiheiten“, als Gruppe, die ein „revolutionär-sozialistisches Musikverständnis“ pflegt. Neben regelmäßigen Konzerten hätten Mitglieder von Grup Yorum sich immer wieder auch an Massenaktionen, Demonstrationen, Streiks, Fabrik- und Universitätsbesetzungen in der Türkei beteiligt und seien wiederholt festgenommen und zu Haftstrafen verurteilt worden.

Die engen Verbindungen von Grup Yorum zur 1998 verbotenen „Revolutionären Volksbefreiungspartei-Front“ (DHKP-C) Inhalt seien richterlicher Entscheidung, schreibt die Bundesregierung weiter und verweist auf ein Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Stuttgart vom 28. Juli 2015. Wie es in der Antwort ferner heißt, nutzt die DHKP-C die Popularität der Musikgruppe, um über deren Anhängerkreis hinaus eine Vielzahl Personen anzusprechen und zu mobilisieren. Öffentliche „Grup Yorum“- Auftritte würden immer wieder von Verantwortlichen der DHKP-C teilweise über deren Tarnvereine vorbereitet und zur Verbreitung ihre Zielsetzung instrumentalisiert. Neben der Verteilung von Propagandamaterial würden bei Konzertauftritten der „Grup Yorum“ auch die Symbole der DHKP-C auf Bildschirmen eingeblendet sowie Redeauftritte von Organisationskadern in den Programmablauf aufgenommen und im Nachgang durch eine ausführliche Berichterstattung in organisationseigenen Publikationen begleitet.

„Grup Yorum“ diene der DHKP-C „zur ideologischen Indoktrination und damit Mobilisierung der (Volks-) ,Massen'“; führt die Bundesregierung des weiteren aus. „Grup Yorum“-Musiker förderten die Ziele der DHKP-C und deren „Kampf“ durch entsprechende propagandistische Verlautbarungen wie beispielsweise Liedtexte bei Konzerten oder Stellungnahmen beziehungsweise Interviews bei sonstigen Veranstaltungen wie Podiumsdiskussionen oder Protestaktionen. Regelmäßig würden bei „Grup Yorum“-Konzerten die jeweils aktuellen Kampagnen und Parolen der DHKP-C thematisiert.