Regierungskontakte zu Autoherstellern
Berlin: (hib/HAU) Welche Vertreter von Herstellern, Zulieferern, Automobilverbänden, Automobilclubs, Prüfgesellschaften, der Mineralölindustrie, Umweltverbänden und Gewerkschaften von der Bundesregierung während dieser Legislaturperiode in Kommissionen und Gremien zu den Themenkomplexen „Abgasskandal“ und „Treibhausgas- und Schadstoffemissionen von Kraftfahrzeugen“ berufen wurden teilt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/12880) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/12060) mit. Weiter geht aus der Vorlage hervor, welche Gespräche von Vertretern der Bundesregierung mit welchen Gesprächspartnern oben genannter Organisationen geführt wurden und welche Positionspapiere und Stellungnahmen zu den genannten Themenkomplexen eingegangen sind. Danach hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) am 22. September 2015 mit dem damaligen Vorstandsvorsitzenden der Volkswagen AG Martin Winterkorn gesprochen, der einen Tag später, am 23. September 2015, von seinem Amt zurücktrat.
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