Missbrauch im dualen System

Berlin: (hib/SCR) Unregelmäßigkeiten bei der Mengenmeldung einzelner Systembetreiber im Rahmen des dualen Systems sind Gegenstand einer Kleinen Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/13174(Dokument, öffnet ein neues Fenster)). Die Abgeordneten führen an, dass einzelne Systembetreiber zu geringe Abfallmengen an die Clearingstelle meldeten und so ihre Kosten reduzierten, die dann andere Betreiber und letztlich die Verbraucher übernähmen. Von der Bundesregierung will die Fraktion unter anderem wissen, ob sie von unterschiedlichen Mengenmeldungen weiß und wo sie die Ursachen dafür sieht. Zudem wollen die Grünen erfahren, wie und auf welcher rechtlichen Grundlage gegen vermeintlichen Missbrauch vorgegangen werden kann.