Flexible Klimaschutzmechanismen

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Die Linke thematisiert in einer Kleinen Anfrage (18/13169) Klimaschutz-Maßnahmen im Rahmen des „Mechanismus für umweltverträgliche Entwicklung“(Clean Development Mechanism, CDM) und der „Gemeinsamen Umsetzung“ (Joint Implementation, JI). Mit Verweis auf diverse Studien stellen die Abgeordneten die Wirksamkeit der im Kyoto-Protokoll vorgesehenen Instrumente in Frage und sehen Manipulationsmöglichkeiten, die dem Klimaschutz entgegenliefen. Die Fraktion fragt die Bundesregierung unter anderem nach einer Einschätzung bestimmter Studien. Zudem interessiert die Abgeordneten die Position der Bundesregierung zur Entwicklung CDM-ähnlicher Instrumente unter dem Pariser Klimaabkommen.