Planung der Ortsumgehung Lübben

Berlin: (hib/HAU) Für den Sachstand bei der Planung der Ortsumgehung Lübben (B 87) interessiert sich die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen. Die Abgeordneten verweisen in einer Kleinen Anfrage (18/13235) darauf, dass die geplante Trassierung das UNESCO-Biosphärenreservat Spreewald durchschneiden und dabei Naturschutz- wie Flora- und Fauna-Habitat-Gebiete massiv beeinträchtigen würde. Laut einer Stellungnahme des NABU-Kreisverbands Spreewald zum Entwurf des Bundesverkehrswegeplans 2030 sei zudem belegbar, „dass das Nutzen-Kosten-Verhältnis des Straßenbauprojekts fehlerhaft ermittelt wurde und tatsächlich 0,85 beträgt“. Das Vorhaben sei damit nicht bauwürdig, heißt es in der Vorlage. Die Grünen fragen nun die Bundesregierung, ob sie die Hinweise auf die „unzureichende Nutzen- und Kostenermittlung“ aufgegriffen und die Berechnung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses daraufhin aktualisiert hat. Außerdem wollen die Parlamentarier wissen, ob die Bundesregierung die „fehlerbehaftete Ermittlung des Umweltnutzens“ korrigiert hat.