URENCO-Beziehungen zu den USA

Berlin: (hib/PEZ) Im Zusammenhang mit Verhandlungen und Geschäften rund um den Urananreicherer URENCO hat die Bundesregierung verneint, von einem Rechtsgutachten zu Lieferungen von angereichertem Uran in die USA zu wissen. Dies geht aus der Antwort (18/13305) auf eine Kleine Anfrage (18/13129) der Fraktion Die Linke hervor. Auch habe sie selbst kein solches Gutachten erstellen lassen, erklärt die Bundesregierung weiter. Grundsätzlich hätten die Regierungen bei Beratungen zum Thema URENCO strenge Vertraulichkeit vereinbart. In Deutschland ist das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie in der Sache federführend. Die Fraktion Die Linke hatte in ihrer Anfrage auf Quellen verwiesen, nach denen die URENCO ein Rechtsgutachten über die Möglichkeit erstellt hat, angereichertes Uran an die USA zu liefern, auch wenn damit in einem zivilen Reaktor Tritium für Atomwaffen erzeugt wird.