G20-Gipfel: 32 Akkreditierungen entzogen

Berlin: (hib/JOH) Wegen einer Neubewertung der Sicherheitslage wurde am 6. und 7. Juli 2017 32 Medienvertretern die bereits erteilte Akkreditierung für den G20-Gipfel in Hamburg wieder entzogen. Dies sei auf Anraten und in Absprache mit dem Bundeskriminalamtschreibt entschieden worden, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (18/13345) auf eine Kleine Anfrage (18/13146) der Fraktion Die Linke. Sie betont, „gewichtige zusätzliche sicherheitsrelevante Erkenntnisse und die Gesamtbeurteilung der aktuellen Entwicklungen der Gipfelsituation“ hätten dazu geführt.

Zur Umsetzung dieser Entscheidung habe das Bundeskriminalamt Aufstellungen der Namen von diesen Medienvertretern an die Zugangskontrollstellen übermittelt. Eine effektive Zugangsüberprüfung ohne Missverständnisse sei an den Kontrollstellen nur möglich gewesen in Kenntnis der Namen der Betroffenen, inklusive der korrekten Schreibweise. Die Akkreditierung sei lediglich neun Medienvertretern entzogen worden. Die übrigen Medienvertreter seien anschließend nicht mehr am Medienzentrum erschienen. Eine Aufschlüsselung nach den Gründen des jeweiligen Akkreditierungsentzugs könne in der Anfrage aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes nicht erfolgen, schreibt die Bundesregierung.

Sie betont, dass die Voraussetzungen des Akkreditierungsentzugs wie auch seine konkreten Umstände derzeit unter vielen Gesichtspunkten Gegenstand einer intern wie auch öffentlich geführten Diskussion seien. Diese würde auch im Dialog mit den Journalistenverbänden stattfinden.