Finanzplan des Bundes bis 2021

Berlin: (hib/SCR) Die Bundesregierung hat den Finanzplan des Bundes 2017 bis 2021 (18/13001) vorgelegt. Neben den Ansätzen für den Haushaltsentwurf 2018 (18/13000) enthält der Finanzplan die Eckpfeiler für die Etats 2019 bis 2021. Ausgaben und Einnahmen sollen demnach von 329,1 Milliarden Euro (Soll 2017) auf 356,8 Milliarden Euro im Jahr 2021 steigen. Eine Neuverschuldung ist nicht vorgesehen. Die Schuldenstandsquote soll von 66,25 Prozent des BIP (Soll 2017) auf 57 Prozent im Jahr 2021 fallen. Die Unterschreitung des Maastricht-Referenzwertes von 60 Prozent soll 2020 erreicht werden.

Größter Ausgabeposten in den kommenden Jahren sind laut Finanzplan Rentenversicherungsleistungen des Bundes. Sie steigen demnach von 91 Milliarden Euro (Soll 2017) auf 103,3 Milliarden Euro im Jahr 2021. Die Steuereinnahmen des Bundes sollen von 308 Milliarden Euro (Soll 2017) auf 341,6 Milliarden Euro steigen, das Gesamtsteueraufkommen im selben Zeitraum von 732,4 Milliarden Euro auf 852,2 Milliarden Euro.

Die Bundesregierung geht in dem Finanzplan von einer robusten wirtschaftlichen Entwicklung aus. Das BIP wird nach ihrer Prognose im Schnitt bis 2021 um jährlich real 1,5 Prozent wachsen, der Arbeitsmarkt mittelfristig in guter Verfassung bleiben. „Das Wirtschaftswachstum wird im gesamten mittelfristigen Vorausschätzungszeitraum rein rechnerisch von der Inlandsnachfrage getragen“, schreibt die Bundesregierung. Das verfügbare Einkommen der privaten Haushalte wird nach der Prognose um jährlich 3,2 Prozent wachsen.