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05.09.2017 Wirtschaft und Energie — Ausschuss — hib 498/2017

Kredit für Air Berlin

Berlin: (hib/PEZ) Die Bundesregierung geht davon aus, dass mit Hilfe des nun von der EU-Kommission genehmigten Kredits die Folgen der Air-Berlin-Insolvenz für Kunden und Personal abgemildert werden können. Ziel der Finanzhilfe sei, einen „geordneten Marktaustritt“ möglich zu machen, sagte Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) am Dienstag bei einer außerordentlichen Sitzung des Wirtschaftsausschusses im Bundestag. „Die Arbeitnehmer sind in einer besseren Lage, wenn man einen normalen Übergang ermöglicht.“ Zudem sei es um eine sichere und zügige Rückkehr von Urlaubern aus ihren Ferienorten gegangen.

Für die Zeit der Unternehmensabwicklung rechnet die Bundesregierung mit dem Verkauf der begehrten Slots an Mitbewerber von Air Berlin, womit der 150 Millionen schwere Kredit zurückgezahlt werden könnte. Zypries begründete die Hoffnung auf ein Begleichen des Kredits zudem mit der Tatsache, dass die Forderungen der Bundesregierung Vorrang vor denen anderer Gläubiger hätten. Zur Höhe des Zinssatzes äußerte sie sich unter Verweis auf das Bankgeheimnis nicht.

Die Ministerin betonte, dass die Bundesregierung nicht an den Verhandlungen um einen Verkauf der insolventen Fluggesellschaft beteiligt sei. Air Berlin mit seinen 8.000 Mitarbeitern hatte im August einen Insolvenzantrag gestellt. Das Unternehmen hatte zuvor jahrelang Verluste eingefahren. Noch bis Ende nächster Woche können Interessenten Kaufangebote für Air Berlin oder Teile davon abgeben. Zu ihnen zählen die Lufthansa, Condor und Easyjet.

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