Bewertung von Schienenprojekten

Berlin: (hib/HAU) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen möchte von der Bundesregierung erfahren, wann die Bewertungen bestimmter noch nicht elektrifizierter Bahnstrecken in Richtung polnischer Grenze abgeschlossen sein werden, damit die Strecken in die Vorhaben des Vordringlichen Bedarfes im Bundesverkehrswegeplan 2030 (BVWP) aufgenommen werden können. In einer Kleinen Anfrage (18/13449) gehen die Grünen speziell auf die Ausbaustrecken Dresden - Görlitz und Cottbus - Görlitz ein, die nach Auffassung der Fraktion „für die Verbesserung des Schienenverkehrs zwischen Deutschland und Polen vor dem Hintergrund der europäischen Integration eine herausragende Bedeutung haben“. Die Elektrifizierungsvorhaben seien bisher lediglich Vorhaben des so genannten Potenziellen Bedarfs des BVWP, kritisieren die Abgeordneten. Mit der Aufnahme in den Vordringlichen Bedarf könne es gelingen, diese Lücken im elektrifizierten Netz bis 2030 zu schließen. Bisher habe es der Bund allerdings versäumt, die Bewertung der genannten Schienenprojekte „zeitgerecht abzuschließen“, heißt es in der Vorlage.