Anschlag in München vom Juli 2016

Berlin: (hib/STO) „Das Attentat am Olympia-Einkaufszentrum vom 22. Juli 2016 und Hinweise auf dessen rassistischen Hintergrund“ beschäftigt die Fraktion Die Linke in einer Kleinen Anfrage (18/13482). Wie die Fraktion darin ausführt, ermordete damals der Deutsch-Iraner „David S. am Olympia-Einkaufszentrum (OEZ) in München neun Menschen“ mit Migrationshintergrund. Bereits kurz nach der Tat hätten sich Meldungen über einen rechtsextremen beziehungsweise rassistischen Hintergrund des Täters gehäuft. Mit den fortschreitenden Ermittlungen seien zahlreiche weitere Details bekannt geworden, „die sehr deutlich für eine rassistische Motivation des Täters sprechen“.

Nach Auskunft der Bundesregierung sei „dem Bundeskriminalamt das Attentat seitens des Bundeslandes Bayern nicht als politisch motivierte Straftat gemeldet“ worden, heißt es in der Vorlage weiter. Wissen wollen die Abgeordneten unter anderem, ob die Bundesregierung die Einschätzung der Tat als unpolitisch motiviert aufrecht hält.