Kooperationen des BND

Berlin: (hib/STO) Kooperationen des Bundesnachrichtendienstes (BND) im Bereich der Fernmeldeaufklärung sind ein Thema der Antwort der Bundesregierung (18/13518) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (18/13383). Wie die Bundesregierung darin ausführt, arbeitet der BND zur Erfüllung seines gesetzlichen Auftrags „in vielfältiger Weise mit inländischen und ausländischen Stellen im Bereich Fernmeldeaufklärung zusammen“. Die Zusammenarbeit reiche von regelmäßigen und sporadischen Fachgesprächen auf Arbeitsebene über Treffen zum Erfahrungsaustausch in bi- oder multilateralen Foren oder regelmäßigen oder anlassbezogenen Datenübermittlungen bis hin zu institutionalisierteren Zusammenarbeitsformen. Eine statistische Auflistung der Anzahl der unterschiedlichen Zusammenarbeitsformen existiere nicht.