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Deutscher Bundestag - Archiv

Fortsetzung des „Dieselgipfels“ geplant

Verkehr und digitale Infrastruktur/Antwort - 21.09.2017 (hib 522/2017)

Berlin: (hib/HAU) Die deutschen Automobilhersteller werden sich entsprechend ihrer Marktanteile am Industrieanteil des Fonds „Nachhaltige Mobilität für die Stadt“ beteiligen. Das schreibt die Bundesregierung in ihrer Antwort (18/13565) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (18/13340). Im Zuge der Umsetzung der Ergebnisse des „Nationalen Forums Diesel“ vom 2. August 2017 befinde sich der von Bund und Automobilindustrie aufgelegte Fonds gegenwärtig im Aufbauprozess. „Die konkrete Ausgestaltung wird derzeit erarbeitet“, heißt es in der Vorlage. Bei dem Gespräch der Bundeskanzlerin Angela Merkel mit den Kommunen und Ländern zur Luftreinhaltung am 4. September 2017 im Bundeskanzleramt sei angekündigt worden, den Fonds durch Beiträge des Bundes aufzustocken.

Gefragt nach konkreten zeitlichen Zielvorgaben und konkreten Maßnahmen, mit denen die Bundesregierung die in der Erklärung des Dieselgipfels genannte klare Zukunftsstrategie für das Mobilitätsgeschehen der Zukunft und die Transformationsprozesse der gesamten Automobilwirtschaft hin zur emissionsfreien und digital vernetzten Mobilität aktiv gestalten will, heißt es in der Antwort: „Die Umsetzung der in der Erklärung zum Nationalen Forum Diesel enthaltenen Maßnahmen wird derzeit in vier Expertenrunden konkretisiert und im Rahmen der Haushaltsaufstellung 2018 konsolidiert.“ Geplant ist der Vorlage nach auch ein Folgetermin des Nationalen Forums Diesel. „Im Lichte der Ergebnisse der eingesetzten Expertenrunden entscheidet die Bundesregierung, wann er stattfinden wird, wer eingeladen wird und was konkrete Themen sein werden“, schreibt die Regierung.