Ausbildungseinsatz in Afghanistan

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll sich weiterhin an der Ausbildung von Sicherheits- und Armeekräften in Afghanistan beteiligen. Wie die Bundesregierung in ihrem Antrag (19/21) schreibt, sollen wie bisher bis zu 980 Bundeswehrsoldaten im Rahmen der Nato-Ausbildungs-, Beratungs- und Unterstützungsmission „Resolute Support“ entsendet werden können. Das Mandat ist befristet bis Ende März 2018, die einsatzbedingten Zusatzausgaben belaufen sich demnach auf rund 78,7 Millionen Euro.

Auftrag der „Resolute Support“-Mission sei es nach wie vor, die afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte zu befähigen, ihrer Sicherheitsverantwortung nachzukommen, heißt es in dem Antrag weiter. Dazu sollen sie vorrangig auf der ministeriellen und der nationalen institutionellen Ebene ausgebildet, beraten und unterstützt werden. „Dies schließt unverändert die Erfolgskontrolle der Ausbildungs- und Beratungsmaßnahmen auch unterhalb der Korpsebene einschließlich der Möglichkeit der spezifischen Beratung sowie im Einzelfall die nichtkinetische Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte mit ein“, schreibt die Bundesregierung. Außerdem habe die Bundeswehr weiterhin den Auftrag, über die Sicherung des von der Nato eingesetzten Personals hinaus, auch im zivilen Wiederaufbau eingesetztes Personal der internationalen Gemeinschaft im Notfall und in Abstimmung mit der afghanischen Regierung „in der Regel unter Einbindung afghanischer Verteidigungs- und Sicherheitskräfte und mit verfügbaren Kräften und Fähigkeiten“ zu unterstützen (sogenannter „in extremis support“).

Mit ihrem fortgesetzten Engagement für Afghanistan wolle die Staatengemeinschaft verhindern, dass von afghanischem Boden wieder eine grenzüberschreitende terroristische Bedrohung ausgehe und die Region destabilisiert werde, schreibt die Bundesregierung. „Voraussetzung dafür ist die Festigung einer Staatlichkeit, die aufgrund effektiver Gewährleistung von Sicherheit, Recht und wirtschaftlicher Entwicklung Legitimität genießt.“