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Deutscher Bundestag - Archiv

Mali-Einsatz soll fortgesetzt werden

Auswärtiges/Antrag - 15.11.2017 (hib 562/2017)

Berlin: (hib/AHE) Die Bundeswehr soll sich ein weiterhin an der „Multidimensionalen Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali“ (MINUSMA) beteiligen. Laut Antrag der Bundesregierung mit der Drucksachennummer 19/24 (neu) sollen wie bisher bis zu 1.000 Soldatinnen und Soldaten entsendet werden können.

Auftrag der auf den UN-Sicherheitsratsresolutionen 2100, 2164, 2227, 2295 und 2364 fußenden Mission sei unter anderem die Unterstützung für die Umsetzung des Abkommens für Frieden und Aussöhnung in Mali, das „Anbieten guter Dienste und Förderung der nationalen Aussöhnung auf allen Ebenen“, der Schutz von Zivilpersonen sowie der aktive Schutz des Mandats durch die Bekämpfung asymmetrischer Angriffe. „Der deutsche militärische Beitrag für MINUSMA sieht die fortgesetzte Beteiligung vor mit Personal in den Führungsstäben der Mission, mit Fähigkeiten des taktischen Lufttransports vom dafür eingerichteten Lufttransportstützpunkt in Niamey (Niger), mit Aufklärungskräften mit boden- und luftgestützten Aufklärungsfähigkeiten, Transporthubschraubern NH90 und Kampfhubschraubern Tiger bis zu Beginn des zweiten Halbjahres 2018, Objektschutzkräften, Einsatz- und Führungsunterstützungskräften sowie der anlassbezogenen Bereitstellung von Luftbetankungsfähigkeiten zur Unterstützung der in den Resolutionen des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen autorisierten französischen Kräfte.“

Das Mandat ist zunächst befristet bis Ende April 2018. Die Kosten für die einsatzbedingten Zusatzaufgaben beziffert die Bundesregierung für diesen Zeitraum auf rund 59 Millionen Euro.