Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte
Berlin: (hib/STO) „Proteste gegen und Übergriffe auf Flüchtlingsunterkünfte im dritten Quartal 2017“ lautet der Titel einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/56). Darin erkundigt sie sich danach, an welchen Orten es nach Kenntnis der Bundesregierung von Anfang Juli bis Ende September dieses Jahres „Proteste gegen die Unterbringung von Flüchtlingen vor geplanten oder schon bestehenden Flüchtlingsunterkünften sowie vor Wohnungen, in denen Flüchtlinge untergebracht werden, gegeben“ hat. Auch will die Fraktion unter anderem wissen, an welchen Orten sich die NPD, eine ihrer Unterorganisationen oder andere rechtsextreme oder rechtspopulistische Gruppierungen im diesem Zeitraum an Protesten gegen geplante oder vorhandene Flüchtlingsunterkünfte beteiligt haben.
Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten
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