Friedrich leitet Immunitätsausschuss
Berlin: (hib/HAU) Bundestagsvizepräsident Hans-Peter Friedrich (CSU) leitet vorerst den Ausschuss für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsführung. Der am Mittwoch konstituierte Ausschuss hat insgesamt neun Mitglieder und ebenso viele stellvertretende Mitglieder. Die Unionsfraktion stellt drei Mitglieder, die SPD-Fraktion zwei Mitglieder. Die Fraktionen von AfD, FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen stellen jeweils ein Mitglied.
CDU/CSU: Michael Frieser , Stephan Harbarth, Johann Wadephul (Obmann)
SPD: Matthias Bartke, Sonja Steffen (Obfrau)
AfD: Thomas Seitz
FDP: Marco Buschmann
Die Linke: Jan Korte
Bündnis 90/Die Grünen: Britta Haßelmann
Während der konstituierenden Sitzung, die von Friedrich geleitet wurde, betonte der Bundestagsvizepräsident die herausragende Bedeutung des Ausschusses für Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsführung. Dieser werde zurecht „erster Ausschuss“ genannt, da er für die Geschäftsordnung zuständig sei und damit „für die Grundlage unserer Arbeit“, sagte Friedrich.
Deutscher Bundestag, Parlamentsnachrichten
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