Bau des Humboldt Forums
Berlin: (hib/SCR) Das Bundesfinanzministerium hat eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 34 Millionen Euro für den Bau des Humboldt Forum im Schlossareal Berlin (Einzelplan 16 Kapitel 1607 Titel 894 02) genehmigt. Davon sollen 2019 24 Millionen Euro und 2020 zehn Millionen Euro fällig werden. Dies geht aus einer Unterrichtung der Bundesregierung über die vorläufige Haushaltsführung 2018 (19/501) hervor.
Zur Begründung führt die Bundesregierung an, dass der für den Bau verantwortlichen Stiftung Humboldt Forum laut Bundeshaushaltsordnung keine „fortgeltende Verpflichtungsermächtigung des Jahres 2017“ mehr zur Verfügung stände. „Für einen unterbrechungsfreien Weiterbau des Humboldt Forums im wiedererrichteten Berliner Schloss war es jedoch unabdingbar, noch im Januar 2018 erforderliche Gewerke auszuschreiben und zu beauftragen“, schreibt die Bundesregierung.
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