31.01.2018 Wirtschaft und Energie — Kleine Anfrage — hib 41/2018 Rüstungsexporte in die Türkei

Berlin: (hib/PEZ) Rüstungsexporte und deren Genehmigungen speziell für die Türkei stehen im Mittelpunkt einer Kleinen Anfrage der Fraktion Die Linke (19/516). Die Abgeordneten erkundigen sich bei der Bundesregierung detailliert nach Einzelausfuhr- und Sammelausfuhrgenehmigungen für Rüstungsexporte in den vergangenen zehn Jahren. Darüber hinaus möchten sie wissen, ob, wann und welche Gespräche es zwischen der Bundesregierung und Vertretern des Konzerns Rheinmetall über etwaige Nachrüstungen von Leopard-Kampfpanzern des türkischen Militärs gegeben hat.