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Deutscher Bundestag - Archiv

Jahreswirtschaftsbericht 2018 vorgestellt

Wirtschaft und Energie/Unterrichtung - 01.02.2018 (hib 46/2018)

Berlin: (hib/PEZ) Die geschäftsführende Bundeswirtschaftsministerin Brigitte Zypries (SPD) hat am Mittwoch im Wirtschaftsausschuss den Jahreswirtschaftsbericht 2018 der Bundesregierung vorgestellt (19/580). Unter dem Titel „Wirtschaftlich gestärkt in die Zukunft“ berichtet die Bundesregierung darin von einem kräftigen wirtschaftlichen Aufschwung - das Bruttoinlandsprodukt stieg demnach 2017 real um 2,2 Prozent. Im Vorjahr lag die Kennziffer bei 1,9 Prozent. Für das laufende Jahr erwarten die Experten mit 2,4 Prozent ein noch höheres Wachstum, gestützt durch eine solide Konsum-Nachfrage im Inland.

Die geschäftsführende Bundesregierung hinterlasse eine gute Basis für die neue Regierung, um neue Akzente zu setzen, bilanzierte Zypries. Flankiert werde das Wachstum durch steigende Beschäftigungs- und sinkende Arbeitslosenzahlen. So soll die Zahl der Erwerbstätigen in diesem Jahr um eine knappe halbe Million auf 44,8 Millionen steigen, die Zahl der Arbeitslosen dabei um knapp 150.000 im Jahresdurchschnitt sinken. Die Ministerin wehrte sich gegen Kritik, die Bundesregierung tue zu wenig gegen Ungleichheiten am Arbeitsmarkt. Maßnahmen wie die Flexi-Rente, das Elterngeld Plus und eine weitere Angleichung der Löhne in Ost und West hätten die Teilhabemöglichkeiten verbessert, sagte sie.

Angesichts der hohen Auslastung vieler Betrieb werde es künftig noch mehr darauf ankommen, Unternehmen konkret zu unterstützen, beispielsweise bei der Organisation von Veranstaltungen vor Ort. Gemeinsam mit Verbänden und weiteren Interessensverbindungen gehe es darum, gerade die Bedürfnisse von Mittelständlern punktgenau zu treffen. Eine der Schlüsselherausforderungen für kleine und mittlere Unternehmen ist dem Bericht zufolge die Digitalisierung - auch mit Blick auf eine langfristige, belastbare Struktur des Arbeitsmarkts. Darunter fällt auch der als notwendig erachtete flächendeckende Ausbau schnellen Internets.

Ein Kompetenzwirrwarr beim Thema Digitalisierung sieht die Ministerin anders als Teile der Opposition nicht. Sie plädierte im Ausschuss klar dafür, das Thema Digitalisierung weiterhin in Fachbereiche einzugliedern, anstatt dafür ein eigenes Ministerium zu schaffen. Schließlich durchdringe die Digitalisierung quasi jeden Bereich.