41 Milliarden für Schiffsfinanzierungen

Berlin: (hib/HLE) Der Bund hat seit dem Jahr 2000 bis zum Jahr 2016 insgesamt 41,516 Milliarden Euro Exportkreditgarantieren für Schiffsfinanzierungen gewährt. Im Jahr 2016 waren es 2,853 Milliarden Euro, 2015 sogar 5,035 Milliarden Euro. Dies geht aus der Antwort der Bundesregierung (19/544) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/405) hervor. Zu Frage nach Bürgschaften für die Schiffsbauindustrie in Mecklenburg-Vorpommern heißt es, es werde die Übernahme einer Exportkreditgarantie für einen Besteller, ein Unternehmen aus Hong Kong, geprüft.

Ein Landesbürgschaftsrahmen in Höhe von 400 Millionen Euro für die Werften in Mecklenburg-Vorpommern wird von der Bundesregierung mit einer Rückgarantie unterstützt. Das bedeutet, dass das Land ein Schadenvolumen bis zu 200 Millionen Euro vollständig selbst tragen müsste. Erst ab einem Schadenvolumen über 200 Millionen Euro würde sich der Bund mit 50 Prozent beteiligen, wobei die Beteiligung auf 100 Millionen Euro begrenzt ist. Die Rückgarantie ist bis 2019 befristet.