Reduktion von Schiffsemissionen

Berlin: (hib/HAU) Um die Reduktion von Schiffsemissionen geht es der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einer Kleinen Anfrage (19/528). Die Abgeordneten verweisen in der Vorlage darauf, dass die Seeschifffahrt vor allem für den internationalen Handel eine Schlüsselfunktion erfülle. Die im Transport auf den Meeren verwendeten Treibstoffe - zumeist Schweröl - sowie Motoren und Abgasnachbehandlungen seien jedoch „weit entfernt von Vorschriften an Land“. So gebe es zwar verbindliche Regelungen zu Schwefelemissionen. Andere Emissionen - wie etwa Kohlendioxid, Stickoxide oder Feinstaub - würden aber bisher nur wenig bis überhaupt nicht reguliert. Das führe dazu, dass durch küstennahe Schifffahrt oder den Aufenthalt in den Häfen massive gesundheitliche Auswirkungen zu beklagen seien.

Vor diesem Hintergrund wollen die Grünen von der Bundesregierung wissen, welche Zusammenarbeit des Bundes es mit den Küstenländern in Bezug auf Schiffsemissionsreduktionen gibt und durch welche konkreten Maßnahmen die Bundesregierung für eine weitere Koordination zwischen Bund und Ländern in diesem Bereich sorgen will. Gefragt wird auch, welche Maßnahmen die Bundesregierung in Reaktion auf den Beschluss der Weltklimakonferenz in Paris 2015, die Klimaerhitzung auf deutlich unter zwei Grad zu begrenzen, in Bezug auf den konkreten Beitrag der Seeschifffahrt, plant.