IPU: Parlamentarier betonen Pluralismus

Berlin: (hib/JOH) Die Parlamentarier der Interparlamentarischen Union (IPU) haben die Staaten dazu aufgerufen, konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um die strukturelle oder systembedingte Diskriminierung ethnischer und religiöser Minderheiten zu beseitigen und kulturellen Pluralismus zu fördern. Eine entsprechende Erklärung verabschiedeten die Teilnehmer bei ihrem Treffen vom 14. bis 18. Oktober 2017 in Sankt Petersburg (Russland), wie aus einer Unterrichtung (19/546) durch die siebenköpfige deutsche IPU-Delegation unter Leitung des damaligen Bundestagspräsidenten Norbert Lammert (CDU) hervorgeht. Insgesamt waren mehr als 1.800 Personen nach Sankt Petersburg gereist, davon 833 Parlamentarier aus 155 Mitgliedsparlamenten.

Lammert wies in seiner Rede anlässlich der Generaldebatte auf eine zunehmende Einschränkung der Rechte von Parlamentariern und Parlamenten und damit auch der freien demokratischen Meinungsbildung hin. Die ohnehin geringe Zahl der Staaten, die sämtlichen Ansprüchen an eine parlamentarische Demokratie genügten, habe in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten noch weiter abgenommen. Lammert, heute Leiter der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung, betonte mit Verweis auf die Verhaftung von Regisseuren und Filmemachern in Russland, dass die Förderung der kulturellen Vielfalt nicht nur postuliert werden dürfe, sondern auch in der politischen Realität praktiziert werden müsse.

In der IPU versammeln sich seit 1889 Parlamentarier aus inzwischen 164 Ländern zweimal im Jahr mit dem Ziel, Frieden und Sicherheit durch Verständigung zu fördern. Der Bundestag ist seit 1951 Mitglied. Die nächste Versammlung findet vom 24. bis 28. März 2018 in Genf (Schweiz) statt.