Humanitäre Hilfen für Syrer

Berlin: (hib/STO) Über Leistungen „im Rahmen der humanitären Hilfe und der Entwicklungszusammenarbeit seit Beginn der Syrienkrise“ berichtet die Bundesregierung in ihrer Antwort (19/599) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (19/428). Seit Ausbruch des Konflikts stellt danach „die Syrienkrise den Schwerpunkt der deutschen humanitären Hilfe mit dem größten und einem stetig steigenden Anteil am Mittelvolumen dar“.

Wie die Bundesregierung ausführt, hat sie seit dem Jahr 2012 insgesamt 2,165 Milliarden Euro für Maßnahmen der humanitären Hilfe in Syrien und den Flüchtlingsaufnahmeländern der Region, insbesondere Libanon und Jordanien, sowie drei Milliarden Euro für Maßnahmen der Entwicklungszusammenarbeit zur Verfügung gestellt. Bei den Geberkonferenzen in London 2016 und Brüssel 2017 habe Deutschland jeweils die größte bilaterale Mittelzusage gemacht und zeitnah übererfüllt.

Weiter verweist die Bundesregierung darauf, dass sie mit rund 720 Millionen Euro humanitärer Hilfe und knapp einer Milliarde Euro der Entwicklungszusammenarbeit 2017 „hinter den USA der zweitgrößte Geber im Kontext der Syrienkrise“ gewesen sei. Durch die „substanzielle deutsche Unterstützung des Welternährungsprogramms“ habe dieses auch im vergangenen Jahr die Nahrungsmittelversorgung für rund vier Millionen Menschen in Syrien und weit über eine Million Menschen in den Nachbarstaaten sicherstellen können.

Die „signifikante deutsche Förderung“ des UN-Flüchtlingshilfswerks (UNHCR) hat laut Bundesregierung zudem „für Hunderttausende von Binnenvertriebenen und Flüchtlingen in der Region die Schaffung menschenwürdigen Wohnraums, die Ausstattung mit dringend benötigten Hilfsgütern und Schutzmaßnahmen für besonders hilfsbedürftige Menschen wie Kinder, alleinerziehende Frauen, ältere Menschen und Menschen mit Behinderung ermöglicht“. Hunderttausende syrische Kinder könnten in den Aufnahmeländern in der Region mit deutscher Unterstützung zur Schule gehen.

Wie die Bundesregierung ferner schreibt, hat sie in diesem Jahr „durch die Förderung mehrjähriger Programme bereits wieder knapp 200 Millionen Euro für humanitäre Hilfsmaßnahmen in Syrien und den Nachbarländern bereitgestellt“.